myBBB Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Web Coding 24 – Andreas Studenski, Dorstener Str. 58, 45966 Gladbeck (im Folgenden „Anbieter“) für die Nutzung der Videokonferenzplattform mybbb.de


1. Allgemeine Bestimmungen und Leistungsgegenstand

1.1  Der Anbieter stellt seinen Kunden eine webbasierte Plattform einschließlich Wartung und Pflege nach Maßgabe dieser AGB zur Verfügung. Die Plattform bietet registrierten Kunden und registrierten Anbietern die Möglichkeit, webbasierte Videokonferenzen durchzuführen.

1.2  Es werden keine Verträge mit Verbrauchern / Privatpersonen geschlossen.

1.3  Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Kunden verwendet werden, erkennt der Anbieter – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an. Individuell vereinbarte Leistungen gehen den Regelungen dieser AGB vor.

2.    Vertragsgegenstand und Leistungen

2.1  Der Anbieter stellt dem Kunden eine Web-Plattform (nachfolgend „Plattform“) zur Verfügung, über die der Kunde Videokonferenzen durchführen kann (Zweck). Vertragsgegenstand ist ausschließlich die Zurverfügungstellung der Plattform über das Internet zu diesem Zweck. Der Anbieter kann bei der Zurverfügungstellung seiner Leistungen ggf. auf Leistungen von Drittunternehmen zurückgreifen.

2.2  Der Anbieter beseitigt nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten unverzüglich sämtliche Funktionsstörungen. Eine Funktionsstörung liegt vor, wenn die Plattform nicht für ihren vorgesehenen Zweck genutzt werden kann oder in sonstiger Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Plattform nicht oder nur eingeschränkt möglich ist.

2.3  Die Verfügbarkeit der Plattform beträgt 98,5 % im Jahresmittel einschließlich Wartungsarbeiten, jedoch darf die Verfügbarkeit nicht länger als zwei Kalendertage in Folge beeinträchtigt oder unterbrochen sein. Hiervon ausgenommen sind notwendige reguläre Wartungsarbeiten sowie diejenigen Zeiträume, in denen die Verfügbarkeit aufgrund von Ereignissen eingeschränkt wird, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z.B. höhere Gewalt, Handlungen Dritter, technische Probleme oder Änderungen der Rechtslage).

3. Registrierung und Vertragsschluss

3.1  Kunden können einen Account auf der Plattform anlegen oder sich vom Anbieter registrieren lassen. Durch die Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden zustande.

3.2  Die Registrierung ist ausschließlich volljährigen natürlichen oder juristischen Personen vorbehalten, die nicht als Verbraucher / Privatperson handeln. Verbraucher / Privatpersonen sind nicht zur Registrierung berechtigt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Unternehmenseigenschaft durch das Einfordern geeigneter Nachweise zu überprüfen.

4. Nutzungsumfang

Der Anbieter räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Plattform während der Dauer des Vertrages bestimmungsgemäß zu nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, seinen Plattformzugang einem unberechtigten Dritten teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung zu überlassen. Mitarbeiter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Kunden, die in dieser Funktion auf die Plattform zugreifen oder Dritte die dem Vertragszweck nach bestimmungsgemäß auf die Plattform zugreifen sollen, gelten nicht als unberechtigte Dritte. Eine Weitervermietung des Plattformzugangs ist dem Kunden ausdrücklich untersagt.

5. Rechtsverhältnis zwischen Anbieter, Kunden und Videokonferenzteilnehmern

Bei der Organisation von Videokonferenzen über die Plattform wird der Anbieter für die technische Funktionsfähigkeit sorgen. Er wird ferner die Videokonferenzen auf Grundlage der Kundenweisungen technisch konfigurieren. Die Entscheidung über die technischen und datenschutzrechtlichen Einstellungen der Videokonferenzen trifft allein der Kunde. Er hat insbesondere sicherzustellen, dass die (datenschutz-)rechtlichen Voraussetzungen für die Durchführung der Veranstaltungen erfüllt werden; dies betrifft insbesondere das Einholen ggf. erforderlicher Einwilligungen und die Erteilung rechtskonformer Datenschutzinformationen gegenüber den Teilnehmern der Videokonferenzen. Der Anbieter ist ausschließlich Vertragspartner des Veranstalters der Videokonferenz (Kunde); er schließt keine Verträge mit seinen Unterbenutzern und den Teilnehmern der Videokonferenzen und ist an etwaigen Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und seinen Unterbenutzern und den Teilnehmern der Videokonferenzen nicht beteiligt.

6. Support

Anwendungsprobleme werden im Rahmen des Supports durch den Anbieter bearbeitet. Der Support ist grundsätzlich werktags von Montag bis Donnerstag 08:00 – 17:00 Uhr und am Freitag von 8:00 – 14:30 Uhr gewährleistet. Supportleistungen sind zum Zwecke der schnellstmöglichen Bearbeitung über die hierfür auf der Webseite des Anbieters vorgesehenen Kommunikationswege oder über das Ticket-System per Mail an support@webcoding24.com zu erfragen. Supportanfragen werden während der regulären Geschäftszeiten grundsätzlich chronologisch, nach der Reihenfolge ihres Eingangs beim Anbieter bearbeitet.

7. Pflichten des Kunden

7.1  Der Kunde ist verpflichtet, die bei seiner Anmeldung angegebenen Daten stets aktuell zu halten und Verstöße gegen diese AGB und gegen geltendes Recht zu unterlassen. Insbesondere ist der Kunde dazu verpflichtet, Zahlungsforderungen des Anbieters fristgerecht nachzukommen. Der Kunde hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass sein Account nur von ihm selbst und berechtigten Dritten benutzt wird. Er hat seine Zugangsdaten und die von ihm hinterlegten Daten vertraulich zu behandeln und sicherzustellen, dass unberechtigte Dritte keinen Zugriff auf seine Daten haben. Verletzt der Kunde diese Pflicht schuldhaft, ist er für hieraus entstehende Schäden selbst verantwortlich; die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung und Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.

7.2  Der Kunde ist ferner verpflichtet, die Plattform nur zu ihrem vorgesehenen Zweck zu verwenden und bei der Nutzung der Plattform sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Vorschriften zu beachten. Jegliche, über den Zweck des Nutzungsverhältnisses hinausgehende Nutzung ist untersagt. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt,

  • sich mehrfach unter verschiedenen Identitäten auf der Plattform zu registrieren;
  • falsche oder irreführende Behauptungen innerhalb der Plattform zu verbreiten;
  • die Plattform zu Werbezwecken oder sonstigen kommerziellen Zwecken zu nutzen; 
  • andere Nutzer zu bedrohen, zu beleidigen, zu belästigen oder deren Rechte in sonstiger Weise zu verletzen;
  • andere Nutzer auf eine andere Plattform abzuwerben oder einen entsprechenden Versuch zu unternehmen;
  • bei der Nutzung der Plattform gegen diese AGB oder geltendes Recht (z.B. Urheber- und Markenrecht) zu verstoßen;
  • Daten über die Plattform automatisiert abzugreifen (z.B. mit Crawlern)
  • Kettenbriefe oder Spam-Nachrichten zu versenden;
  • die über die Plattform von ihm veranstalteten Videokonferenzen zu verwenden, um pornographische, rassistische, gewaltverherrlichende oder –verharmlosende, volksverhetzende, rechtsextremistische verfassungsfeindliche oder sonstige gegen geltendes Recht und die guten Sitten verstoßende Inhalte innerhalb der Plattform zu verbreiten.

8. Vergütung

8.1  Das Entgelt für die Plattformnutzung wird dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt bzw. individualvertraglich vereinbart. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen werden Rechnungen in elektronischer Form (z.B. als PDF per E-Mail) übermittelt; der Kunde stimmt dieser Übermittlungsform zu.

8.2  Einwendungen gegen die Abrechnung der vom Anbieter erbrachten Leistungen hat der Kunde innerhalb einer Frist von acht Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich bei der auf der Rechnung angegebenen Stelle zu erheben. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gilt die Abrechnung als vom Kunden genehmigt. Der Anbieter wird den Kunden mit Übersendung der Rechnung auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

9. Sperrung des Kundenaccounts

9.1  Der Anbieter ist zur Sperrung des Kundenaccounts berechtigt, wenn der Kunde mit mindestens einer Zahlungsrate in Verzug gerät. Das gleiche gilt, wenn er mit mehreren Zahlungsraten teilweise in Verzug ist, die in Ihrer Summe einer ganzen Rate entsprechen.

9.2  Der Anbieter ist ferner zur sofortigen Sperrung des Kundenaccounts berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Kunde die Plattform in einer rechts- oder vertragswidrigen Weise nutzt. Ein begründeter Verdacht für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegt insbesondere dann vor, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte den Anbieter über einen solchen Verdacht in Kenntnis setzen. Der Anbieter hat den Kunden über die Sperre und den Grund hierfür unverzüglich zu informieren. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald der Verdacht entkräftet ist.

9.3  Sperrungen lassen die Vertragslaufzeit unberührt und entbinden den Kunden nicht von seiner Zahlungspflicht.

10. Laufzeit, Kündigung

10.1 Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen hat der Vertrag eine Mindestlaufzeit von einem Monat und kann jeweils zum Monatsende ordentlich gekündigt werden. Wird der Vertrag nicht fristgerecht zum Laufzeitende gekündigt, verlängert er sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Zur fristlosen Kündigung ist der Anbieter insbesondere berechtigt, wenn der Kunde fällige Zahlungen trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet oder die wesentlichen vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung der Plattform vorsätzlich oder fahrlässig verletzt.

10.2 Fällige und bezahlte Entgelte für nicht vollständig genutzte oder angefangene Buchungsperioden (z.B. aufgrund von Kündigungen) werden nicht erstattet bzw. werden weiterhin geschuldet; gesetzlich zwingende Rückerstattungsansprüche – insb. aufgrund von zwingender Haftung, Rücktritt, Anfechtung oder Mängelgewährleistung – bleiben unberührt.

11. Kostenfreie Testaccounts

Der Anbieter kann (potenziellen) Kunden die Möglichkeit geben, einen kostenfreien Testaccount mit eingeschränkten Nutzungsfunktionen innerhalb der Plattform zu erstellen. Der Testaccount kann von den Vertragsparteien – abweichend von der vorangegangenen Ziffer – jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die Funktionen des kostenfreien Testaccounts jederzeit nach eigenem Ermessen einzuschränken oder zu verändern und Testaccounts bei Nichtnutzung von mehr als 30 Tagen ohne Vorankündigung zu löschen.

12. Herausgabe und Löschung der Daten nach Vertragsbeendigung oder Sperrung

Im Falle der Vertragsbeendigung wird der Anbieter die vom Kunden auf der Plattform hinterlegten Daten unmittelbar nach Vertragsbeendigung unwiderruflich löschen. Es obliegt dem Kunden, die Daten, die er in seinem Account gespeichert hat vor der Vertragsbeendigung anderweitig zu sichern. Im Falle einer außerordentlichen fristlosen Kündigung oder bei einer Sperrung, kann der Kunde die Herausgabe seiner Daten beim Anbieter beantragen. Der Anbieter wird die Daten herausgeben, sofern der Grund für die fristlose Kündigung oder die Sperrung der Herausgabe nicht entgegensteht (z.B. aufgrund des Verdachts auf Rechtswidrigkeit der abgelegten Daten). Über die Form, in der die Daten zur Verfügung gestellt werden, entscheidet der Anbieter in freiem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden (Zumutbarkeit).

13. Mängelgewährleistung

Der Anbieter garantiert die Funktions- und die Betriebsbereitschaft der Plattform nach den Bestimmungen dieses Vertrages und im Übrigen nach den gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften.

14. Haftung und Freistellung

14.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts Anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz. Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

14.2 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Anbieters für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

14.3 Der Kunde stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Kosten für die Rechtsverteidigung in ihrer gesetzlichen Höhe – frei, die gegen den Anbieter aufgrund von rechts- oder vertragswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden. Dies umfasst die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung (insb. Gerichts- und Anwaltskosten) in ihrer gesetzlichen Höhe. Satz 1 und 2 gelten nicht, wenn der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Unabhängig davon ist der Anbieter jedoch verpflichtet, den Anbieter über möglicherweise drohende Drittansprüche unverzüglich zu informieren.

15. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

15.1 Der Anbieter behandelt die vom Kunden zur Vertragserfüllung zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzvorschriften.

15.2  Es wird darauf hingewiesen, dass der Kunde alleiniger Verantwortlicher für die Datenverarbeitung bei der Durchführung von Videokonferenzen über die Plattform ist. Der Anbieter ist lediglich Auftragsverarbeiter des Kunden im Sinne von Art. 28 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Vertragsparteien verpflichten sich, einen geeigneten Vertrag über Auftragsverarbeitung abzuschließen, bevor sie mit der Durchführung der Videokonferenzen beginnen.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Auf die Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.

16.2 Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Anbieters als Gerichtstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis resultieren. Satz 1 gilt nicht, wenn für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet wird.

16.3 Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. In der Benachrichtigung wird auf die beabsichtigte Änderung dieser AGB auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hingewiesen.

17. Gesetzliche Pflichtinformationen zur Online-Streitbeilegung für Verbraucher

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.

Die E-Mail-Adresse des Anbieters ist der Überschrift dieser Nutzungsbedingungen zu entnehmen.

Stand: April 21

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